Unterschriftenlisten für Artenvielfalt schnell abgeben

Das Osnabrücker Aktionsbündnis für Artenvielfalt bittet alle, die noch Unterschriftenlisten für das Volksbegehren zu Hause liegen haben, sie jetzt schnell abzugeben. Auch wenn die Listen noch nicht voll sind, ist es ein wichtiges Signal, sie jetzt zum Weltladen in der Bierstraße zu bringen, damit sie noch bis Mitte November mitgezählt werden.

Am Samstag, 24. Oktober, haben kleine und große Bienen, Hummeln, eine seltene Saxofon-Biene, ein vom Aussterben bedrohter Kiebitz sowie Imkerinnen vor dem Weltladen in der Bierstraße eindringlich dazu aufgerufen, jetzt Unterschriftenlisten des Volksbegehrens Artenvielfalt abzugeben, die noch zuhause liegen.

Am 13. November wird die Vorphase des Niedersächsischen Volksbegehrens Artenvielfalt abgeschlossen sein. Die Vorgabe, 25.000 Unterschriften bis dahin in ganz Niedersachsen gesammelt zu haben, ist schon längst übererfüllt. Allein bis zum 1. Oktober waren über 100.000 Unterschriften abgegeben worden. Dennoch ist es jetzt sehr wichtig, die Zahl noch einmal deutlich zu erhöhen. „Je höher die Zahl, desto deutlicher ist das Signal an die Politik und an die Interessensvertretung der Landwirtschaft“, sagt Kerstin Rademacher, Imkerin in Osnabrück.

Eva Güse ergänzt: „Schon am 11. November soll im niedersächsischen Landtag ein Gesetzentwurf zum gleichen Thema verhandelt werden.“ Dieser Entwurf wurde von Vertreter*innen der Regierungskoalition, der Naturschutzverbände und der Landwirtschaft im Rahmen des sogenannten „Niedersächsischen Wegs“ ausgehandelt. Auch wenn er noch deutlich hinter den Forderungen des Volksbegehrens zurückbleibt, wäre es schon eine kleine Revolution, wenn er im Landtag jetzt verabschiedet würde. Die Politiker*innen dort sollen durch die schon jetzt erreichten Unterschriftenzahlen spüren, was wir als Stimmung beim Sammeln gemerkt haben: dass sie hier ein Thema verhandeln, das Jung und Alt in Niedersachsen massiv umtreibt.

Abstimmung im Landtag voraussichtlich im Oktober 2021

Nach der erfolgreichen Vorphase wird von Seiten der Behörden der Inhalt des Volksbegehrens auf formale Richtigkeit überprüft und dann läuft die Uhr für die Hauptphase: Innerhalb von nur 6 Monaten muss die Zahl der Unterschriften auf mindestens 610.000 erhöht werden. Das entspricht 10% aller Wahlberechtigten. Erst dann haben die Träger – Naturschutzbund, Deutscher Imkerbund und Die Grünen, zusammen mit über 200 weiteren Organisationen – ihr Ziel erreicht: Der Landtag in Hannover wird über ihren Gesetzesvorschlag zum Schutz der Artenvielfalt voraussichtlich im Oktober 2021 abstimmen.

„Osnabrück steht schon ganz gut da: Zum ersten Oktober wurden 3.240 Stimmen gezählt. Aber um die für Osnabrück erforderlichen 12.000 Unterschriften zu erreichen, ist es noch ein weiter Weg“, meint Eva Güse vom Osnabrücker Aktionsbündnis. „Wir haben mal ausgerechnet: Vor dem Supermarkt haben wir pro Sammelbiene und Stunde 13 Unterschriften bekommen. Für 9.000 weitere Unterschriften bräuchte eine einzelne Biene 693 Stunden! Für 10 Bienen wären es 23 Einsätze à 3 Stunden. Schöner wäre es, wenn es viele 100 Bienen gäbe – und wir weit über die 12.000 Unterschriften hinauskämen!“

Falls der Landtag das Volksbegehren im Mai 2021 ablehnt, ist die Regierungskoalition verpflichtet, zügig einen Gegenvorschlag zu erarbeiten. Im Rahmen eines Volksentscheids werden die Wähler*innen sich dann zwischen beiden Vorschlägen entscheiden müssen. Dazu Renate Heise vom Aktionsbündnis: „Wir hoffen sehr, dass wir die Schleife über den Volksentscheid vermeiden können und dass es genau so großartig klappt wie in Bayern 2019. Dort habe über 1,8 Millionen Menschen für das Volksbegehren gestimmt, so dass so mancher Politiker sich nicht mehr traute, dagegen zu stimmen.“